vlnr: Guido Seyl, Petra Nilges, Franz Josef Maus, Manfred Heller, Thomas Liebel, Günter July, Manuela Maus-Mutscher, Uwe Schmidt

05.12.2022

BDZ bei der Personalversammlung im Bundesrechnungshof

Am 16. November 2022 fand die Personalversammlung des Bundesrechnungshofes am Hauptstandort Bonn unter „Videozuschaltung der Außenstelle Potsdam/Berlin“ statt. Der BDZ war mit dem stellvertretenden BDZ-Bundesvorsitzenden Thomas Liebel bei der Personalversammlung vertreten. Als unabhängiges Organ der Finanzkontrolle ist der Bundesrechnungshof nur dem Gesetz unterworfen. Damit steht er für Sachlichkeit und Fachkompetenz in der Prüfung der Haushalts- und Wirtschaftsführung des Bundes.

Thomas Liebel führte zu Beginn seines Beitrages aus, dass der Bundesrechnungshof als unabhängige „externe Finanzkontrolle“ die Säule „Finanzen“ der Zoll – und Finanzgewerkschaft (BDZ) repräsentiere. Der Bundesrechnungshof berät im Rahmen seiner gesetzlichen Aufgaben sowohl den Bundestag, als auch die Bundesregierung. Durch seine Prüfungen von Rechtmäßigkeit und Wirtschaftlichkeit des Verwaltungshandelns greift er auch oft Themen auf, die von gewerkschaftlicher Seite von Interesse sind: Beispielsweise wie "effizient" sich der Einsatz der wichtigsten Ressource überhaupt, nämlich der Beschäftigten, auf Arbeitsebene im Einzelnen darstellt und wie sinnvoll Einsparungen in diesem oder anderen Bereichen überhaupt sein können. Damit schafft der Bundesrechnungshof mit seinen umfangreichen Informationen eine wichtige und sachliche Grundlage für konstruktive Gewerkschaftsarbeit.

Anschließend gab Liebel zu den großen gewerkschaftlichen Themen einen umfassenden Sachstandsbericht und Ausblick. Er berichtete ausführlich zu Themen wie Arbeitszeit, Arbeitszeitformen, Arbeitsmodelle und Möglichkeiten der Personalentwicklung. Auch die Forderungen der Gewerkschaften in der bevorstehenden Tarifrunde wurden thematisiert. Am Rande der Veranstaltung nutzte Thomas Liebel die Gelegenheit mit Herrn Scheller, Präsident des Bunderechnungshofes, kurze Gespräche zu führen. Zu guter Letzt besuchte er Franz Josef Maus, Vorstandsmitglied des Personalrats im Bundesrechnungshof, mit seinen BDZ-Personalratsmitgliedern. Thomas Liebel nahm die Begegnung zum Anlass, Manuela Maus-Mutscher (BDZ-Mitglied) zu ihrer überzeugenden Wiederwahl zur Vertrauensperson der schwerbehinderten und ihnen gleichgestellten Menschen im Bundesrechnungshof zu gratulieren (92 Prozent der Stimmen, bei einer Wahlbeteiligung von 84 Prozent der Wahlberechtigten).