Bezirksverband Nürnberg

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01.05.2019 Im Gespräch mit der Politik

Diskussionsveranstaltung: “Wie stärken wir die Sicherheit?“

Am 29. April veranstaltete die SPD Bundestagsfraktion in Nürnberg eine Diskussionsveranstaltung zum Thema Sicherheit. Dabei wurde versucht, alle Facetten des staatlichen Handelns zu beleuchten, aber auch die Frage zu beantworten, was der Einzelne beitragen kann.

Moderiert wurde der Abend von Frau MdB Gabriela Heinrich, die Mitglied im Innen-Ausschuss des Deutschen Bundestages ist. Sie ist über den Wahlbezirk Nürnberg-Nord gewählt worden. Als Referentin konnte die stellvertretende Vorsitzende der SPD-Fraktion Frau MdB Dr. Eva Högl gewonnen werden.

Die Redebeiträge machten das Spannungsfeld zwischen Freiheit auf der einen und Sicherheit auf der anderen Seite deutlich. Dabei stellen die beiden Begriffe keinen Gegensatz dar, es muss vielmehr ständig abgewogen werden, inwieweit die persönliche Freiheit bzw. die Bürgerrechte eingeschränkt werden dürfen. Die Entscheidung hierüber und die Umsetzung muss in staatlicher Hand liegen.

Die Gesetze sind meist ausreichend, das entsprechende Personal für die Umsetzung und Überwachung muss vorhanden sein, aber es sollte auch alles unternommen werden, um präventiv zu versuchen, den Gesetzesverstoß zu vermeiden.

Die SPD hat sich dafür eingesetzt, zusätzliches Personal beim Bund und bei den Ländern einzustellen, um diesem Anspruch gerecht zu werden.

Für den BDZ war der Vorsitzende des BV Nürnberg, Peter Krieger bei der Veranstaltung anwesend. Er vereinbarte mit Frau MdB Gabriela Heinrich, Ihr demnächst bei einem Gesprächstermin den Beitrag der Zollverwaltung zur Inneren Sicherheit näher zu erläutern und Forderungen des BDZ vorzustellen.

Wir werden im nächsten ZIN detailliert berichten.