Bezirksverband BMF

Nachrichten

11.02.2019

31. Gewerkschaftstag BV BMF

„Seit 70 Jahren die Zukunft im Fokus“ – wir waren für euch dabei!

 

 

Es wurde bereits viel zum 31. Gewerkschaftstag geschrieben. Aber wie erlebten wir diesen Gewerkschaftstag?
Wir reisten mit einer für unseren Bezirksverband typischen vielfältigen Delegiertengruppe an: Kolleginnen und Kollegen aus dem Bundeszentralamt für Steuern, dem Informationstechnikzentrum Bund, der Generalzolldirektion, dem Bundesverwaltungsamt und dem Bundesministerium der Finanzen. Jung und älter, Aktive und Ruheständler, Funktionsträger und engagierte Mitglieder, Frauen und Männer, aus Bonn und Berlin. So präsentierte sich unser Bezirksverband, vielfältig und breit aufgestellt, so sind wir auf dem Gewerkschaftstag aufgetreten!

Bereits bei den Vorbereitungen zu diesem Gewerkschaftstag wurde deutlich, dass der BV BMF im Vergleich zur Größe im Bundesverband eine deutlich wichtigere Rolle eingenommen hat. Der Bundesvorstand legte vertrauensvoll gleich zwei wichtige Zukunftsausschüsse in die Hände unseres BV: er bestimmte unseren ehemaligen BV-Vorsitzenden Peter Link zum Ausschussvorsitzenden Haushalt. Peter Link lieferte dem Gewerkschaftstag nach harter Arbeit mit dem Haushaltsauschuss des Gewerkschaftstages einen tadellosen, gutdurchdachten und nachhaltigen Haushaltsplan für die nächsten Jahre. Die für den Bundesverband für die Zukunft unserer Gewerkschaft wichtigen Haushaltsplanungen wurden vom Gewerkschaftstag ohne Gegenstimmen angenommen.
Jede gewerkschaftspolitische Arbeit unserer Gewerkschaft braucht nicht nur eine sichere Finanzplanung, sondern auch eine solide und rechtssicher Grundlage. Dieses Fundament unserer Gewerkschaftsarbeit ist unsere Bundessatzung. Die neuen frischen Ideen für unsere Gewerkschaft mussten in der Bundessatzung rechtssicher formuliert werden. Es war für unseren Bezirksverband eine Ehre, als der Bundesvorstand die Leitung des wichtigen Satzungsausschuss unserem Vorsitzenden übertrug. Die nach mehreren Sitzungen in sechs Monaten erarbeiteten Satzungsempfehlungen wurden dem Bundesvorstand und dem Gewerkschaftstag vorgelegt. Auch hier waren die Arbeitsergebnisse solide und wurden vom Bundesvorstand wie Gewerkschaftstag angenommen. Drei wesentliche Punkte der neuen Satzung sind: die Öffnung der Mitgliedschaft für alle Bundesbeschäftigten, die Einrichtung einer eigenständigen Jugendvertretung (erster „Jugendtag“ noch in diesem Jahr!) sowie die fachliche Stärkung und Einbeziehung von Basiskompetenz durch vier den Bundesvorstand und die Bundesleitung beratende ständige Fachausschüsse. Diese sind: Organisation/Personal/Haushalt, Zölle und Steuern, Sicherheitsaufgaben sowie Information- und Kommunikationstechnik. Den Fachausschuss Information- und Kommunikationstechnik hätte es ohne unsere Argumentationsarbeit im Bundesvorstand gar nicht gegeben. Die Beschäftigung mit den so wichtigen IT- Themen ist für unseren Bezirksverband bedeutsam, nicht nur weil wir die Beschäftigten des ITZ Bund in Bonn wie Berlin vertreten und unsere Mitglieder auch die Fachkompetenz haben.

Das Vertrauen in die Kompetenz von Mitgliedern unseres Bezirksverbandes wurde auch bei der Wahl der Vorsitzenden der Ständigen Ausschüsse und Fachausschüsse deutlich: Peter Link wurde zum neuen Vorsitzenden des Ausschusses Ruhestand gewählt und ist damit ab sofort auch Mitglied der Bundesleitung. Seine kompetente Arbeit als Vorsitzender im Ausschuss Tarif darf Uwe Knechtel weiterhin fortsetzen. Auch Gabriela Raddatz wurde als Vorsitzende des Ausschusses Frauen im Amt bestätigt. Unsere IT Kompetenz im Bezirksverband wurde positiv aufgegriffen und Jörg Kirmße als Vorsitzender des Ständigen Fachausschusses Informations- und Kommunikationstechnik gewählt. Alle Wahlen erfolgten einstimmig! Damit hat der BV BMF vier von insgesamt acht Vorsitzen der Ausschüsse besetzt, stellt ein Mitglied in der Bundesleitung und hat im Bundesvorstand mit sechs Stimmen eine noch stärkere Stimmengewalt als bisher.

Vor dem Hintergrund dieser Erfolge konnten wir es verschmerzen, dass sich unsere stellvertretende Vorsitzende Gabriela Raddatz, die sich hochengagiert für ein Amt als stellvertretende Bundesvorsitzende zur Wahl stellte, auch im dritten Wahlgang nicht gegen den erfahrenen Mitbewerber und Bezirksvorsitzenden des BV Köln Michael May durchsetzen konnte. Unserer Mitstreiterin gebührt Respekt, dass Sie sich für ein solches Amt zur Wahl gestellt hat Dieses auch vor dem Hintergrund, dass noch längst keine Geschlechterparität in den Spitzenfunktionen unserer Gewerkschaft erreicht werden konnte.

Bei der Formulierung des Leitantrages zum 31. Gewerkschaftstag, der Ziel und Fahrplan unserer Bundesgewerkschaft bestimmt, arbeiteten unsere Mitglieder mit. Auch im Antragsausschuss, der Empfehlungen zu rund 140 Anträgen für den Gewerkschaftstag erarbeitete, war unser BV stark vertreten. Christiane Gattner, Thomas Schmidt und Uwe van Loock arbeiteten noch im Ausschuss, als die große Feier zum 70. Jubiläum unseres Bundesverbandes bereits begonnen hatte. Unser BV stellte selbst fünf Anträge. Bis auf einen Antrag wurden alle Anträge angenommen. Ein Antrag wurde zum Arbeitsmaterial für die laufenden Stellungnahmen und Verhandlungen zur Novellierung des Bundespersonalvertretungsgesetzes. Abgelehnt wurde unser Antrag auf eine geschlechterparitätische Besetzung der Bundesleitung, der mit ähnlichem Tenor auch von weiteren Bezirksverbänden und dem Ständigen Ausschuss Frauen gestellt wurde. Es waren aber nicht inhaltliche Bedenken, sondern offene rechtliche Fragen, die diesen Anträgen im Wege standen. Nicht schön, aber wir werden weiter an dem Thema arbeiten und ermutigen alle Frauen sich stärker in die Gewerkschaft einzubringen.

Finanzminister Olaf Scholz zeichnete als Gast in seiner Rede die Bedeutung der Bundesgewerkschaft BDZ in den letzten 70 Jahren auf. Für unseren Verband war erfreulich, dass er neben der Zollverwaltung auch gezielt das Bundeszentralamt für Steuern und das Informationstechnikzentrum Bund mit den dort anliegenden Herausforderungen ansprach. Die erst am Vortag beschlossene Satzungsänderung, die unsere Gewerkschaft nunmehr für alle Beschäftigten des Bundes öffnet, hatten er und auch die anderen Gäste aus dem politischen Raum bzw. aus dem Bereich des dbb verarbeitet. Die zukunftsweisende Öffnung ist gerade für unseren Bezirksverband eine große Chance und eine Aufgabe: Nunmehr können Beschäftigte aller Ressorts, aller obersten und oberen Bundesbehörden, Mitglied bei uns werden. Eine „Flucht“ vor dem BDZ durch Organisationsveränderungen muss nicht mehr sein.

Unser Fazit: Wir sind nicht nur zahlende Mitglieder! Wir verändern und gestalten die Bundesgewerkschaft aktiv mit. Über Satzungsänderungen, über unseren Fachausschussvertreter im Bereich IT, über die Ständigen Ausschüsse Ruhestand, Tarif und Frauen, über unseren Vertreter in der Bundesleitung und den Bundesvorstand. Wir sind mehr!