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Quelle: HZA Frankfurt (Oder)

Quelle: HZA Frankfurt (Oder)

19.03.2021 Lesermeinung

Damals war`s. Der Zoll an der deutsch-polnischen Grenze Mitte der 90er-Jahre - ein Rückblick.

Die Geschichte des deutschen Zolls in Brandenburg ist auch die Geschichte der deutsch‑polnischen Grenze in den Nachwendejahren. Aus dieser Zeit berichtet unser Ehrenpräsident Andreas Schwenke:

,,Die Jahre der Provisorien an der deutsch-polnischen Grenze wurden ab 1995 schrittweise überwunden. Im Bezirk des HZA Frankfurt (Oder) waren die Arbeitsbedingungen in den Containeranlagen der Zollämter Küstrin-Kietz und Frankfurt (Oder)-Autobahn nicht die Besten. Hitze und Kälte konnten die Container nur bedingt abschirmen, die Containergrößen und ihre Beschaffenheit führten zu einer gewissen Enge und Hellhörigkeit, unzureichende Außenanlagen und fehlende Abfertigungsplätze sorgten für Frust bei Beschäftigten und Zollbeteiligten. Hinzu kamen, die inzwischen schon längst vergessenen kilometerlangen Staus auf der A 12.

Doch damals war eine andere Zeit. In den Jahren kurz nach der Wende herrschte in der Politik aber auch in der sonst so konservativen Bundesfinanzverwaltung noch Aufbruchstimmung und Pioniergeist. Was heute an Vorschriften und behördlichen „Bedenken“ strikt scheitern würde, war damals dank unkonventioneller Wege und Entscheidungsfreude in den Behörden in wenigen Jahren möglich. Politikern, die damals sehr oft die Ostgrenze bereisten, wurden die Schwierigkeiten aufs Tablett serviert und dabei Zusagen abgerungen, die die Entscheidungswege beschleunigten. Auch seitens des BDZ wurde immer wieder auf Entscheidungen im BMF gedrungen, die auf die Verbesserung der Arbeitsbedingungen an der Ostgrenze gerichtet waren.

Im Ergebnis der Anstrengungen aller Akteure konnten im Jahr 1995 das neue Zollterminal Frankfurt (Oder)-Autobahn in Swiecko und das Zollamt Küstrin-Kietz in Kostrzyn auf der polnischen Seite der Grenze in Betrieb genommen werden. Die Entscheidungen für den Bau auf der polnischen Seite waren politisch und weniger mit fehlenden Grundstücken auf deutscher Seite begründet worden. Doch auch die rechtlichen Voraussetzungen für das Wirken deutscher Zollämter auf polnischen Territorium wurden relativ schnell geschaffen. Dazu entwarf die Zoll- und Verbrauchssteuerabteilung der Oberfinanzdirektion Cottbus in Potsdam (und nicht das BMF) eine Musterzonenvereinbarung, die die rechtlichen Voraussetzungen für die deutsche Zollabfertigung auf polnischem Territorium regelten und am 22. Juni 1995 in Gorzow von Finanzpräsident Manfred Ehlert und dem polnischen Vizewojewoden Korolewicz für beide Länder unterzeichnet wurden.

Mit der Inbetriebnahme der neuen Zollämter verbesserten sich die Arbeitsbedingungen unserer Zöllnerinnen und Zöllner maßgeblich. Dank finanzieller Zuwendungen durch die Bundesrepublik Deutschland in Höhe von 20 Millionen DM für den Bau des Zollterminals und 11 Millionen DM durch die EU für die Innenausstattung wurden großzügige und funktionelle Anlagen, im Kompromiss der Vorstellungen beider Länder, geschaffen.

Fluch und Segen von Zollterminals im Ausland

Die Nachteile einer baulichen Kompromisslösung und einer finanziell eingeschränkten polnischen Hausverwaltung machten sich in den Folgejahren jedoch immer mehr bemerkbar. So gab und gibt es z.B. im Zollterminal Swiecko II immer noch Probleme mit der Heizung im Winter und zu hohen Raumtemperaturen im Sommer. Baumängel und nur notdürftige Instandhaltung führten langsam aber beständig zum Verschleiß der Anlage.

Deshalb wurde im Jahr 2010 folgerichtig ein Neubau des Zollamtes Frankfurt (Oder) ‑ Autobahn auf deutscher Seite beschlossen, dessen Baubeginn leider noch immer auf sich warten lässt.

Die Mühlen der Verwaltung mahlen inzwischen wieder so langsam, wie das vor Wendezeiten üblich war und wie es uns von vielen damaligen Beratern prophezeit wurde. Einen zweiten Push wie in den 90er Jahren wird es wohl wegen der starren Bau- und Verfahrensvorschriften nicht geben."