Sparhaushalt und Wasserzoll – im Gespräch mit den MdB Hoppermann und de Vries im Hamburger Hafen
Auf Initiative des BDZ besuchten die Bundestagsabgeordneten Christoph de Vries und Franziska Hoppermann (beide CDU) das HZA Hamburg. Gemeinsam mit Direktionspräsident Schlief und den BDZ-Vertretern Harms und Beisch besichtigten sie die Containerprüfanlage beim Zollamt Hamburg, um sich über die "Allianz Sicherer Hafen Hamburg" zu informieren. Anschließend machten sie eine Kontrollfahrt mit der "Kehrwieder", um sich über weitere Zollthemen auszutauschen.
v.l.n.r. Schlief, de Vries, Möller-Lentvogt, Hoppermann, Meyer, Harms, Beisch
Dabei wurde insbesondere die Auswirkung der starken Einsparungen auf die Zollverwaltung thematisiert. Dringend benötigte zusätzliche Liegenschaften und Ergänzungsflächen können derzeit nicht angemietet werden, da die Unterschriften seitens der GZD ausbleiben. Auch die Kürzung der Haushaltsmittel im IT-Bereich wirkt sich negativ auf aktuelle und geplante Softwareanwendungen sowie die Ausstattung mit IT-Mitteln aus.
Beisch und Harms betonten, dass ein Umdenken notwendig sei. An der inneren Sicherheit zu sparen, sei der falsche Weg. Zudem setzten sie sich dafür ein, den Wasserzoll attraktiver zu gestalten, und verteilten hierzu das BDZ-Positionspapier.
