Stellvertretender BDZ-Bundesvorsitzender und GPR-Vorsitzender Liebel, Bundestagsabgeordneter Koschyk (CSU), von links

22.06.2017

Stellvertretender BDZ Bundesvorsitzender Thomas Liebel im Gespräch mit dem Bundestagsabgeordneten Hartmut Koschyk (CSU)

Zu einem ausführlichen Meinungs- und Informationsaustausch trafen sich in Bayreuth der CSU-Bundestagsabgeordnete Hartmut Koschyk und der stellvertretende BDZ-Bundesvorsitzende Thomas Liebel, der auch das Amt des Vorsitzenden des Gesamtpersonalrats bei der Generalzolldirektion Zoll bekleidet. MdB Hartmut Koschyk übte in der Legislaturperiode von 2009 bis 2013 das Amt des Parlamentarischen Staatssekretärs beim Bundesminister der Finanzen aus und war für die Bereiche Steuerpolitik und Finanzmarktfragen sowie für den gesamten Zollbereich zuständig.

In dem Gespräch wurden unter anderem die aktuelle Planstellensituation sowie die fachliche Aufgabenentwicklung des Zolls in Deutschland erörtert. Neben grundsätzlichen Fragen zur Stärkung der Berufsperspektiven von Bundesbeamtinnen und Bundesbeamten durch ein durchlässigeres Laufbahnsystem stimmten Koschyk und Liebel überein, dass die erfolgreiche Arbeit der Zöllnerinnen und Zöllner nicht durch – zusätzliche – einschneidende Strukturveränderungen des Zolls gestärkt werden kann. Die Stärken des Zolls liegen vielmehr in der fachlich zusammenhängenden Vielfalt der gesetzlichen Aufgaben zum Wohl der Bürgerinnen und Bürger und deren Sicherheit sowie in seiner Rolle als verlässlicher und sicherer Partner der einheimischen und legal handelnden Wirtschaft im grenzüberschreitenden Warenverkehr. Dazu zählt auch die unabdingbare Aufrechterhaltung der Flächenpräsenz des Zolls in allen Regionen Deutschlands.

Der stellvertretende BDZ-Bundesvorsitzende Liebel betrachtet angesichts der steigenden Aufgabenentwicklung und der hohen Anzahl an unbesetzten Dienstposten innerhalb der Zollverwaltung einen dringenden Handlungsbedarf hinsichtlich des Ausbaus der Ausbildungskapazitäten. Dies auch vor dem Hintergrund der demografischen Entwicklung der Zollverwaltung, die in den nächsten 15 Jahren etwa 40 % ruhestandsbedingte Personalabgänge zu verzeichnen hat. Hierfür muss auch die Politik Voraussetzungen und Rahmenbedingungen schaffen, um den Zoll den notwendigen Rückenwind zu verschaffen – was sich insbesondere in den haushaltspolitischen Beratungen wiederspiegeln muss, bekräftigte Liebel.

MdB Koschyk sicherte zu, den Dialog fortzuführen und die vorgebrachten Anliegen des BDZ auch an die zuständigen Kollegen der CDU/CSU-Bundestagsfraktion weiterzuleiten.

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