Nils Tilmann (BDZ und Mitglied des Personalrats beim Service-Center Stuttgart), Thomas Liebel (Vorsitzender des GPR bei der GZD und stellvertretender BDZ-Bundesvorsitzender) und Thomas Lange (BDZ und stellvertretender. Vorsitzender des Personalrats beim Service-Center Stuttgart der GZD), von links

21.06.2017 Personalversammlung beim Service-Center Stuttgart

Liebel mahnt angemessene Eingruppierung an

Am 20. Juni 2017 war der BDZ mit dem stellvertretenden BDZ Bundesvorsitzenden und Vorsitzenden des Gesamtpersonalrats bei der Generalzolldirektion (GPR), Thomas Liebel, bei der Personalversammlung des Service-Centers Stuttgart der Generalzolldirektion vertreten.

Die Personalversammlung wurde mit großem Interesse von etwa 100 Beschäftigten des Service-Centers begleitet. In den Mittelpunkt seiner Ausführungen stellte Liebel die bestehenden Spannungsfelder bei der Sichtweise der Generalzolldirektion zur tarifrechtlichen Eingruppierung der Sachbearbeiter/innen für Dienstzeitversorgung, deren Stellen künftig mit einer geringeren Wertigkeit als die bislang praktizierte Stellenbewertung nach Entgeltgruppe 9b ausgeschrieben werden sollen.

In diesem Zusammenhang hatte der GPR den Leitungsbereich der GZD gebeten, diese Sichtweise unter Berücksichtigung sämtlicher tarifrechtlicher Eingruppierungsmöglichkeiten der Entgeltordnung des Bundes und der dargestellten Tätigkeiten der Sachbearbeiter/innen Dienstzeitversorgung neu zu bewerten. Liebel verwies zudem auf eine ministerielle Klarstellung, wonach keine Notwendigkeit bestünde, das bewährte Verhältnis zwischen dem gehobenen und mittleren Dienst in den Arbeitsbereichen Dienstzeitversorgung zu ändern.

Unabhängig davon muss auch die Frage gestellt werden, ob es nicht aufgrund der im Rahmen der demographischen Entwicklung ansteigenden Anzahl der Versorgungsempfänger/innen und der zunehmenden Komplexität der Aufgabenentwicklung einer weiteren Verstärkung dieser Arbeitsbereiche bedarf, so Liebel. „Es geht insgesamt um 6,4 Milliarden Versorgungsbezüge, für welche die Service-Center verantwortlich sind und die folglich eine bedarfsgerechte Besetzung erforderlich machen, betonte Liebel weiter.

Zudem informierte Thomas Liebel über den Wegfall der Kernzeitregelungen durch die Einführung des Funktionszeitmodells im Rahmen einer Dienstvereinbarung zur flexiblen Arbeitszeit bei der Generalzolldirektion und nahm zu gewerkschaftspolitischen Themenfeldern wie beispielsweise den Forderungen nach mehr Ausbildungskapazitäten und Planstellen für den Zoll Stellung.

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