Marco Müller (Kommandoführer der ZUZ), RR Stefan Poppe (Leiter des Arbeitsbereichs ZUZ/FSZ der GZD, Direktion VIII - ZKA), Jürgen Drees (Vorsitzender des Personalrats bei der GZD - ZKA und Mitglied der Arbeitsgruppe Zollfahndung des BDZ), Thomas Liebel (Stellv. BDZ Bundesvorsitzender), Adelheid Tegeler (Stellv. BDZ Bundesvorsitzende), Daniel Staufer (BDZ) und Ludger Berning (Vorsitzender des BDZ Ortsverbandes ZKA), von links.

ZOAR Andreas Hütter (Leiter des Sachagebiets Einsatzunterstützung beim ZFA München), Thomas Liebel (Stellv. BDZ Bundesvorsitzender) ZAR Berndt Schüttenkopf (Leiter OEZ Weiden), ZI Fritz Ratzinger (Gruppenführer bei der OEZ Weiden) Dr. Laura Gunkel (GZD, Direktion IX und Verantwortliche für den psychologischen Teil des Auswahlverfahrens Spezialeinheiten Zoll), von links.

17.10.2017 BDZ vor Ort

Dienststellenbesuch bei den Spezialeinheiten des Zolls (OEZ und ZUZ)

Der stellvertretende BDZ Bundesvorsitzende und Vorsitzende des Gesamtpersonalrats bei der Generalzolldirektion (GPR), Thomas Liebel, verschaffte sich im Rahmen seiner Teilnahme an einer grenzüberschreitenden Einsatzübung der Observationseinheit Zoll am Dienstsitz Weiden des Zollfahndungsamtes München diverse Eindrücke über die alltäglichen Herausforderungen und komplexen Einsatzgebiete der Observationseinheiten des Zolls. Anschließend besuchte Thomas Liebel zusammen mit Adelheid Tegeler (stellv. BDZ Bundesvorsitzende), Ludger Berning (Vorsitzender des Ortsverbandes ZKA im BDZ), Daniel Staufer (Vorstandsmitglied im GPR) sowie Jürgen Drees (Vorsitzender des Personalrats ZKA der Generalzolldirektion) die Zentrale Unterstützungsgruppe Zoll (ZUZ) der Direktion VIII (ZKA) der Generalzolldirektion. Bereits vor kurzem berichteten wir über die Forderungen des BDZ zur zukunftssicheren und dem aktuellen Aufgabenbild entsprechenden Weiterentwicklung der Zentralen Unterstützungsgruppe Zoll (ZUZ) und der Observationseinheiten Zoll (OEZ).

Die OEZ Weiden ist eine von acht bundesweit eingesetzten Observationseinheiten und ist ein Teilbereich des Sachgebietes Einsatzunterstützung beim Zollfahndungsamt München. Die OEZen werden zur Bekämpfung mittlerer, schwerer und organisierter Kriminalität eingesetzt. Zu ihren Aufgaben zählen beispielsweise Observationsmaßnahmen, verdeckte Aufklärung unter Einsatz von Spezialtechnik sowie Personenschutzmaßnahmen im Rahmen von Zeugenschutzprogrammen. Bei der gemeinsamen Übung der Observationseinheit der Tschechischen Republik (OEZ Prag) sowie der OEZ Weiden am 27. September 2017 informierte sich Thomas Liebel über die täglichen Anforderungen an die Zollfahnder bei der Verfolgung und Verhütung von Straftaten im Bereich des Zoll- und Verbrauchsteuerrechts. Dabei spielt die zunehmend komplexer werdende Technik - die einer ständigen Weiterentwicklung unterliegt - sowie das damit einhergehende andere, konspirativere Täterverhalten eine entscheidende Rolle bei den gestiegenen Anforderungen an die Einsatzbeamten/innen der OEZ. Hinzu kommt die hohe Auslastung sämtlicher Spezialeinheiten des Zolls, die in den letzten Jahren konstant zugenommen hat und eine permanente Unterdeckung des Bedarfs der Spezialeinheiten mit sich bringt.

Anforderungen an die Einsatzkräfte der Spezialeinheiten nehmen stetig zu

Am 29. September 2017 besuchte der gesamte Vorstand des GPR (Thomas Liebel, Adelheid Tegeler, Daniel Staufer und Ludger Berning – alle BDZ) die Zentrale Unterstützungsgruppe Zoll (ZUZ) auf deren Liegenschaft in Köln Dellbrück. Begleitet wurde der Vorstand des GPR vom Vorsitzenden des verselbständigten Personalrates Köln Dellbrück (GZD, Direktion VIII - ZKA), Jürgen Drees (BDZ).

Nach einem allgemeinen Überblick zum Aufbau und der Struktur der Spezialeinheiten des Zollfahndungsdienstes durch den Arbeitsbereichsleiter (GZD, Direktion VIII C22) RR Stefan Poppe stellte die ZUZ unter Leitung von ZOAR Marco Müller, deren Einsatztechnik und die vorhandene Spezialausrüstung vor. Während des Informationsbesuchs bei der ZUZ nahmen die Vertreter des BDZ auch die Gelegenheit wahr, mit den Einsatzkräften ein offenes Gespräch über die Herausforderungen im täglichen Einsatz der Spezialeinheiten zu führen. Die Einsatzbeamten schilderten angeregt ihre Probleme im Rahmen ihrer Verwendung im Spezialbereich der Zollfahndung. Neben der Personalgewinnung beschäftigt sie insbesondere ihre weitere dienstliche Verwendung bei der Zollverwaltung nach dem Ausscheiden aus der Einheit. Die zu großen Teilen auch aus benachbarten Dienststellen stammenden Beschäftigten (Landes-/Bundepolizei, Verfassungsschutz, Bundeskriminalamt, etc.) sorgen sich um eine adäquate Anschlussverwendung nach ihrer Dienstzeit bei der ZUZ. Dies insbesondere vor dem Hintergrund der Tatsache der vergleichsweisen hohen Anforderungen an die körperliche Fitness der Einsatzbeamten, deren Bestimmungen unter Umständen außerplanmäßig zu einem sofortigen unverschuldeten Ausscheiden aus der Einheit führen kann – z. B. aufgrund eines Dienstunfalls oder Folgeerscheinungen aus den extremen körperlichen und psychischen Belastungen der Dienstverrichtung. Damit einher geht auch der zeitgleiche Verlust des Anspruchs auf die Erschwerniszulage.

BDZ fordert ein attraktivitätssteigerndes Maßnahmenkonzept für die Spezialeinheiten des Zolls

Die gestiegenen Einsatzbedingungen und die komplexere Aufgabenfülle der Spezialeinheiten des Zolls erfordern dringende Investitionen in attraktivitätssteigernde Maßnahmen hinsichtlich Einsatzmittel und –personal der Spezialkräfte des Zollfahndungsdienstes. Zur besseren Personalgewinnung aber auch in Hinblick auf einen nachhaltigeren Personalverbleib bei den Observationseinheiten des Zolls sowie der ZUZ fordert der BDZ ein konstruktives Maßnahmenpaket. Opens external link in new windowWir berichteten über die Forderungen einer zukunftsträchtigen Ausrichtung bereits im August. Die Verbesserungsvorschläge des BDZ werden in den weiteren Verhandlungen mit den politisch Verantwortlichen im Interesse der betroffenen Beschäftigten nachhaltig forciert.

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