Thomas Liebel (Stellv. BDZ Bundesvorsitzender und Vorsitzender des GPR bei der GZD), ZOAR Edgar Fritsch, ZOAR Frank Brunner, Klaus Spörl (Vorsitzender Personalrat Fürth), Daniel Staufer (Vorsitzender des BDZ Ortsverband Mittelfranken und Vorstandsmitglied im GPR), von links.

Reiner Angermann (Vorsitzender Personalrat Neustadt a. d. Weinstraße und Vorsitzender des BDZ Bezirksverbandes Rheinland-Pfalz), ZOAR Klaus Brick, Thomas Liebel (Stellv. BDZ Bundesvorsitzender und Vorsitzender des GPR bei der GZD), von links.

01.11.2017 Aus- und Fortbildung beim Zoll

BDZ Vertreter besuchen Dienststellen beim Bildungs- und Wissenschaftszentrum in Fürth und Neustadt a.d.W.

Am 4. Oktober 2017 besuchten der stellvertretende Bundesvorsitzende des BDZ und Vorsitzende des Gesamtpersonalrats bei der Generalzolldirektion (GZD), Thomas Liebel sowie der Vorsitzende des BDZ Ortsverbandes Mittelfranken und Vorstandsmitglied im Gesamtpersonalrat bei der GZD, Daniel Staufer, den Dienstsitz der Generalzolldirektion, Direktion IX, in Fürth (Bildungs- und Wissenschaftszentrum [BWZ]). Ein Folgebesuch erfolgte am 24. Oktober 2017 am Dienstsitz der Direktion IX (BWZ) in Neustadt an der Weinstraße durch Thomas Liebel und Reiner Angermann (Vorsitzender des Personalrats am GZD Dienstsitz Neustadt a. d. Weinstraße und Vorsitzender des BDZ Bezirksverbandes Rheinland-Pfalz).

Die Dienststellenbesuche kamen vor dem Hintergrund einer bei der Generalzolldirektion (GZD) eingerichteten Arbeitsgruppe zustande, die sich mit einem Zukunftskonzept zur Aus- und Fortbildung befasst, auf deren Basis weitere Investitionsentscheidungen sowie die künftigen Bildungsstandorte für die Bundesfinanzverwaltung festgelegt werden sollen (wir berichteten am 14. August 2017). Der BDZ fordert überfällige Investitionen in die Aus- und Fortbildungskapazitäten des Zolls mit dem Ziel, die Einstellungszahlen von Nachwuchskräften weiter deutlich zu erhöhen und somit die eklatanten Personallücken des Zolls zu schließen.

Das Bundesministerium der Finanzen hat der Generalzolldirektion vor dem Hintergrund von Prüfungsbemerkungen des Bundesrechnungshofes und einer Behandlung des Themas im Rechnungsprüfungsausschuss des Deutschen Bundestages den Auftrag erteilt, bis Ende dieses Jahres die künftige Struktur der Aus- und Fortbildung in der Zollverwaltung losgelöst von der Ist-Situation zu überprüfen. Die GZD hat hierzu eine Arbeitsgruppe „Zukunftskonzept Aus- und Fortbildung in der Zollverwaltung“ eingerichtet, die eine Zielstruktur für die Aus- und Fortbildung unter Berücksichtigung entsprechender Wirtschaftlichkeitsaspekte und der Festlegung künftiger Bedarfe für die Zollverwaltung entwickelt. Neben Bediensteten der Direktionen I und IX gehören auch Vertreter des BDZ geführten Bezirkspersonalrats, Gesamtpersonalrats und Personalrats der Generalzolldirektion der Arbeitsgruppe an.

Die BWZ-Standorte Fürth und Neustadt a. d. Weinstraße sind als Fachgebiete 132 organisatorisch an den Lehrbereich 13 der Direktion IX (Ausbildung mittlerer und gehobener Zolldienst, Fortbildung (allgemein)) angebunden und stellen kleinere Dienstsitze der Direktion IX dar. Der Auftrag des Bundesrechnungshofs sieht insbesondere eine Evaluation der strukturellen Ausrichtung der kleineren Dienstsitze des BWZ vor. Aus Sicht des BDZ muss jedoch besonderes Augenmerk auf die Probleme der gestiegenen Auslastung der Ausbildungskapazitäten des Zolls gelegt werden, die sich seit den Prüfungen des Bundesrechnungshofes weiter zugespitzt haben.

Im Rahmen der Dienststellenbesuche erörterten die Gewerkschaftsvertreter zusammen mit den Fachgebietsleitern ZOAR Edgar Fritsch (zugleich Leiter des Verwaltungsbereichs) und ZOAR Frank Brunner sowie dem hauptamtlich Lehrenden ZAR Thomas Betker und dem Vorsitzenden des Personalrats am personalvertretungsrechtlich verselbstständigten Dienstsitz Fürth der GZD, ZHS Klaus Spörl (BDZ), die mit den Aufgaben des Dienstsitzes einhergehenden Herausforderungen im Rahmen der Aus- und Fortbildung. Die Engpässe bei der Aus- und Fortbildung waren auch Thema des Dienststellenbesuchs von Thomas Liebel und Reiner Angermann (beide BDZ) mit dem Fachgebietsleiter ZOAR Klaus Brick am Dienstsitz Neustadt a. d. W.

Dringende Investitionen in Lehrpersonal und Bildungsstätten erforderlich

Im Fokus stand hierbei die Personalausstattung der BWZ-Standorte im Allgemeinen. Aufgrund der erfreulicherweise gestiegenen Einstellungszahlen im Bereich der Bundeszollverwaltung (derzeit 1400 Nachwuchskräfte jährlich – davon 900 im mittleren Dienst und 500 im gehobenen Dienst) kommt es im Bereich der Direktion IX immer häufiger zu personellen Engpässen, so dass standortübergreifend „Aushilfs-Lehrende“ zur Bewältigung der Ausbildung an den Standorten der Fachhochschule des Bundes in Münster, sowie des BWZ in Sigmaringen, Rostock oder Plessow benötigt werden. Dies geht in der Regel zu Lasten der Fortbildung, da die kleinen Dienstsitze des BWZ angehalten sind, zu prüfen, ob entsprechende Aushilfskräfte an den großen Ausbildungsstandorten vor dem Hintergrund „Ausbildung geht vor Fortbildung“ unterstützend tätig werden können. In diesem Zusammenhang lautet die zentrale Forderung des BDZ: bei steigenden Ausbildungszahlen muss in einen größeren Lehrkörper mit aufgabengerechter Dienstpostenbewertung investiert werden, um einerseits den Herausforderungen der Ausbildung gerecht zu werden und andererseits die Fortbildung bedarfsorientiert und im ausreichenden Maße anbieten zu können. Ein wichtiger Aspekt ist hierbei die Attraktivität der Lehrtätigkeit, um ausreichend Zöllnerinnen und Zöllner auch für eine hauptamtliche Lehrtätigkeit gewinnen zu können.

Für den Bereich der hauptamtlich Lehrenden ist in den letzten Jahren ein stetiges Rekrutierungsproblem zu verzeichnen, welchem aus Sicht der Gesprächspartner u.a. mit einer aufgabengerechteren und damit attraktiveren Dienstpostenbewertung entgegnet werden muss. Darüber hinaus muss hinsichtlich eines möglichst breit angelegten Fortbildungsangebots – auch unter Einbeziehung des Aspekts der besseren Vereinbarkeit von Beruf und Familie - die Bildungslandkarte der Direktion IX mit ihrer Flächenpräsenz den aktuellen Herausforderungen der Aus- und Fortbildung angepasst werden. Dies insbesondere vor dem Hintergrund, dass aufgrund des demografischen Wandels und der damit einhergehenden Altersabgänge (40 % der Beschäftigten verlassen in den nächsten 15 Jahren altersbedingt die Bundeszollverwaltung) sowie aufgrund von Aufgabenzuwächsen die Aus- und Fortbildungskapazitäten eher aus- als abgebaut werden müssen.

Darum fordert der BDZ zeitnah die Bildungslandkarte der Bundesfinanzverwaltung attraktiver auszugestalten und den Rückstau überfälliger Investition in personeller und räumlicher Hinsicht abzubauen. Dies ist der zentrale Auftrag an ein Zukunftskonzept für die Aus- und Fortbildung des Zolls, über dessen Entwicklung wir in den nächsten Wochen weiter berichten werden.

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