Innenpolitische Sprecherin der Grünen Irene Mihalic, BDZ-Bundesvorsitzender Dieter Dewes, v.l.

Bundestagsabgeordneter Kai Whittaker (CDU), BDZ-Bundesvorsitzender Dieter Dewes, v.l.

24.10.2016

Dewes im Gespräch mit der Grünen-Abgeordneten Mihalic

In einem Gespräch zwischen der innenpolitischen Sprecherin der Grünen Irene Mihalic und dem BDZ-Bundesvorsitzenden Dieter Dewes wurden die bestehenden Unterschiede zwischen der Zollverwaltung und anderen Sicherheitsbehörden sowie die Neuausrichtung der Generalzolldirektion  thematisiert. Dabei ging es aber auch um die Frage wie der Zoll im operativen Bereich aufgestellt ist.

Mihalic und Dewes stimmten überein, dass der Zoll angesichts der aktuellen Bedrohungslage eine wichtige Säule der Sicherheitsarchitektur darstellt. Dewes machte im Gesprächsverlauf deutlich, dass es nicht zielführend sei, Aufgaben oder Teilbereiche des Zolls auf andere Behörden zu übertragen. Vielmehr sollte die Zusammenarbeit zwischen den beteiligten Sicherheitsbehörden intensiviert werden.

Die Innenexpertin vermisst ihrerseits, dass die Forderungen des Zolls in Bezug auf Ausstattung, Ausrichtung und auch dienstrechtlicher Anpassungen an vergleichbare Beschäftigungsgruppen anderer Ressorts im Innenausschuss selten Thema seien, da die parlamentarische Zuständigkeit fehle.

Dewes und Mihalic kamen darin überein, dass die Gespräche fortgesetzt werden sollten. Auch ein Besuch vor Ort wurde avisiert, um sich einen Einblick in die täglichen Herausforderungen des Zolls zu verschaffen.

Termin mit MdB Kai  Whittaker (CDU)

Im Dialog zwischen dem Bundestagsabgeordneten Kai Whittaker und dem Bundesvorsitzenden des BDZ Dieter Dewes interessierte den Abgeordneten insbesondere die Neuausrichtung der Generalzolldirektion.
Aufgrund des Zeitdrucks (Abstimmungen im Bundestag) bot Dewes an, sich bei einem gemeinsamen Vor-Ort-Termin über die aktuellen Problemstellungen zu unterhalten, die Thema des Gesprächs waren.
Ein Termin beim HZA Karlsruhe wurde für Anfang des Jahres vereinbart.

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